Suche: Sachsen bei Ansbach

Kostensatzung Seite 1 Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Sachsen b.Ansbach (Kostensatzung – KS) vom 09. November 2015 Die Gemeinde [...] erlässt aufgrund von Art. 20 des Kostengesetztes (KG) und Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) folgende Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis: § 1 Die Gemeinde Sachsen b.Ansbach [...] bemisst sich nach dem Kostenverzeichnis (Kommunales Kostenverzeichnis, KommKVz), das Anlage zu dieser Satzung ist. Für Amtshandlun- gen, die nicht im Kostenverzeichnis enthalten sind, wird eine Gebühr erhoben[mehr]

erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der Beitragstatbestand vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung. § 4 Beitragsschuldner [...] che durch Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplanes oder durch Erlass oder Änderung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB oder durch die konkrete Bebauung auf dem Grundstück später vergrö- ßert, für [...] auch unter Vorlage entsprechender Unterlagen – Auskunft zu erteilen. § 16 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01.07.2009 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die BGS-WAS vom 10.01.2000 außer[mehr]

in Absatz 1 genannte Zeitpunkt vor dem Inkrafttreten dieser Satzung liegt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung. § 4 Beitragsschuldner Beitragspflichtig ist, wer im Zeitpunkt [...] geeignete Unterlagen vorzulegen. § 13 Inkrafttreten (1) Die Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung für die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages vom 12 [...] - 1 - Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, An- schaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünan- lagen und Kind[mehr]

Bürgermeister sind Ehrenbeamte auf Zeit. 3 § 6 Inkrafttreten 1Diese Satzung tritt am 15. Juni 2020 in Kraft. 2Gleichzeitig tritt die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts [...] Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 04. Mai 2020 Die Gemeinde Sachsen b.Ansbach erlässt aufgrund der Art. 20a Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, 23, 32, 33, 34 Abs. 2 und [...] , zuletzt geändert durch § 5 Abs. 2 des Gesetzes vom 23. Dezember 2019 (GVBl. S. 737), folgende Satzung: § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats Der Gemeinderat besteht aus dem berufsmäßigen ersten Bürgermeister[mehr]

erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der Beitragstatbestand vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung. § 4 Beitragsschuldner [...] Gemeinde kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden Verpflichtungen Anordnungen für den Einzelfall erlassen. (2) Für die Erzwingung der in dieser Satzung vorgeschriebenen Handlungen, eines Duldens [...] Inkrafttreten; Übergangsregelung (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2013 in Kraft. (2) Anlagen im Sinn des § 12 Abs. 1 Halbsatz 1, die bei Inkrafttreten der Satzung bereits bestehen und bei denen nicht nachgewiesen[mehr]

erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der Beitragstatbestand vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung. § 4 Beitragsschuldner [...] che durch Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplanes oder durch Erlass oder Änderung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB oder durch die konkrete Bebauung auf dem Grundstück später vergrößert, für [...] vorhandenen Anteil der bebauten und befestigten Flä- chen an der Grundstücksfläche dar. Aufgrund dieser Satzung wird vermutet, dass die so ermittelte Fläche der tatsächlich bebauten und befestigten Fläche entspricht[mehr]

zuwiderhandelt (§ 24). § 23 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung vom 12.01.1982 außer Kraft. Sachsen b.Ansbach, den [...] der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Gemeinde Sachsen b.Ansbach folgende Satzung: I. Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich Zum Zwecke einer geordneten und würdigen Totenbestattung [...] Allgemeines (1) Die Grabstätten bleiben Eigentum der Gemeinde. An ihnen können Rechte nur nach dieser Satzung erworben werden. (2) Die Hinterbliebenen sind verpflichtet, rechtzeitig vor der Graböffnung auf ihre[mehr]

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) Vom 12.11.2018 Aufgrund des Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in Ver- bindung mit [...] etzes (KAG) und § 132 Baugesetzbuch (BauGB) erlässt die/der Gemeinde Sachsen b.Ansbach folgende Satzung: § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrages Zur Deckung ihres anderweitig nicht gedeckten Aufwandes [...] n er- hebt die Gemeinde Erschließungsbeiträge nach Art. 5a Abs. 1 KAG sowie nach Maßgabe dieser Satzung. § 2 Art und Umfang der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig ist der Erschließungsaufwand I. für[mehr]

Zwecke; b) in Amts- oder Rechtshilfesachen durch öffentliche Körperschaften und durch andere der Öffentlichkeit dienende Einrichtungen der Bundesrepublik Deutschland, soweit sie nicht berechtigt sind, die [...] Postgebühren, die Kosten einer Versendung und besondere Aufwendungen (z.B. für Verpackung und Versicherung); (2) die Reisekosten entsprechend den Reisekostenvorschriften und sonstige Aufwendungen bei [mehr]

Handbücherei (3.9) auf Dritte, hat dieser die Archivalien im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben der Öffentlichkeit nach Möglichkeit zugänglich zu machen. die Ausgestaltung der Benutzungsregeln bleibt in diesem[mehr]