Suche: Sachsen bei Ansbach

nicht vorhanden, muss ein begehbarer Streifen von 1 m parallel zum Fahrbahnrand geräumt und gestreut werden. Bürgerbusbetrieb Die Fahrten des Bürgerbusses bleiben vorübergehend eingestellt. Steuerzahlungen [...] beseitigen. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist. Für Unfälle haftet der Anlieger. Aus [...] Ansbach zu überweisen. Gleichzeitig wird auf die zeitsparende Möglichkeit hinge- wiesen, am Abbuchungsverfahren der Gemeinde Sachsen b.Ansbach teilzunehmen. Entsprechende Einzugsermäch- tigungen liegen in[mehr]

Zur Ehrenmedaille wird als sichtbares Zeichen der Ehrung die Ehrennadel (§ 16) gege- ben. 2 § 4 Verfahren bei der Verleihung der Ehrenmedaille (1) Der Erste Bürgermeister und die Gemeinderatsmitglieder [...] ausgezeichnet werden. (2) Der Auszuzeichnende muss nicht Bürger der Gemeinde sein. (3) Hinsichtlich des Verfahrens bei der Verleihung gilt § 4 Abs. 2 entsprechend. § 9 Gestaltung des Wappentellers (1) Der Wappenteller [...] der Gemeinde besonders verdient gemacht haben, durch Ehrennadeln mit Urkun- den auszeichnen. § 15 Verfahren bei der Verleihung der Auszeichnungen auf dem Gebiet des Sports (1) Sportvereine, die ihren Sitz[mehr]

Genehmigung zur Vornahme gewerblicher Arbeiten im Friedhof 10 bis 600 € 751 Genehmigung zum Befahren des Friedhofs mit Fahr- zeugen 10 bis 150 € 752 Genehmigung zur Errichtung eines Grabmals, einer Einfriedung [...] amtliche Bücher Einsicht in Akten und Bücher, soweit diese nicht in ei- nem gebührenpflichtigen Verfahren gewährt wird. Die Gebühr erhöht sich um die Hälfte, wenn seit dem Abschluss der Akten oder Bücher [...] (Art. 18 a GO) kostenfrei (in Analogie zu Art. 3 Abs. 1 Nr. 12 KG) 021 Amtshandlungen im Vollstreckungsverfahren 1. Androhung von Zwangsmitteln (Art. 36 VwZVG), so- weit sie nicht mit dem Verwaltungsakt[mehr]

für die Bewachung von Garderoben, Fahrzeugabstellplätzen oder sonstigen Aufbewahrungsräumen zu sorgen. 7. Die Benutzung des „Haus der Bäuerin“ erfolgt auf die Gefahr und Verantwortung der Benutzer. 8. [...] dass hin- sichtlich der Beschaffenheit des „Haus der Bäuerin“ von den Benutzern Vorsatz oder grobe Fahr- lässigkeit nachgewiesen wird. Schadensfälle sind unverzüglich über den Hausmeister der Gemein- d[mehr]

dergleichen unbefugt von Gräbern und Friedhofsanlagen zu entfernen, d) die Wege mit Fahrzeugen und Sportgeräten aller Art zu befahren. Kinderwagen, Rollstühle und vergleichbare Hilfsmittel zum Transport von Kin- [...] vorheriger, ver- geblicher Aufforderung das Grabmal auf Kosten des Antragstellers entfernen oder den gefährlichen Zustand auf andere Weise beseitigen. Die tatsächlich anfallenden Kosten trägt der Nutzungsberechtigte [...] nicht, wenn der Pflich- tige nicht erreichbar ist und die Ersatzvornahme zur Abwehr einer drohenden Gefahr not- wendig ist. § 27 Haftungsausschluss Die Gemeinde übernimmt für die Beschädigungen, die durch[mehr]

Kindes nicht interessiert sind; d) das Kind aufgrund schwerer Verhaltensstörungen sich oder andere gefähr- det, insbesondere wenn eine heilpädagogische Behandlung angezeigt er- scheint; e) die Personens [...] son, deren sich die Gemeinde zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen bedient, Vor- satz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Insbesondere haftet die Gemeinde nicht für Schäden, die Benutzern durch Dritte[mehr]

die - die dort beschäftigten Personen gefährden oder deren Gesundheit beeinträchtigen, - die Entwässerungseinrichtung oder die angeschlossenen Grundstücke gefährden oder beschädigen, - den Betrieb der [...] drei Tage vorher schriftlich anzuzeigen und gleichzeitig den Unternehmer zu benennen. Muss wegen Gefahr im Verzug mit den Arbeiten sofort begonnen werden, ist der Beginn innerhalb von 24 Stunden schriftlich [...] die Umwelt, insbesondere die Gewässer, auswirken. (2) Dieses Verbot gilt insbesondere für 1. feuergefährliche oder zerknallfähige Stoffe wie Benzin oder Öl, 2. infektiöse Stoffe, Medikamente, 3. radioaktive[mehr]

diesem Maßstab wird davon ausgegangen, dass bei allen Grundstücken die bezogene Frischwassermenge ungefähr im gleichen Verhältnis zu der auf dem Grundstück anfallenden Abwassermenge steht. Die Rechtsprechung [...] Flächen verzichtet. Die Gemeinde Sachsen behilft sich mit den von der Rechtsprechung anerkannten Verfahren der „Gebietsabflussbeiwerte“. Es handelt sich um einen Wahrscheinlichkeitsmaßstab. Die Gebietsa[mehr]

nnen oder das Bayerische Disziplinargesetz etwas anderes bestimmen, 10. die Beschaffung von Dienstfahrzeugen für Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, 11. die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung [...] Medien während der Sitzung darf nur erfolgen, soweit durch sie eine aktive Sitzungsteilnahme nicht gefährdet und der Sitzungsverlauf nicht gestört wird. 2Für die Fertigung von Ton- und Bildaufnahmen durch [...] Vorschlägen nach dem Verhältnis ihrer Stärke vertreten (Art. 33 Abs. 1 GO). 2Die Sitze werden nach dem Verfahren Hare-Niemeyer verteilt; haben Fraktionen, Gruppen oder Ausschussgemeinschaften den gleichen Anspruch[mehr]

u.a. die Gefährdung der Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder, schutzwürdige Belange Betroffener oder Dritter, Gründe des Geheimnisschutzes bzw. auch die Gefährdung des Erha [...] Genehmigung. Diese kann nur erteilt werden, wenn durch die Verwendung der Geräte weder Archivgut gefährdet noch der geordnete Ablauf der Benützung gestört wird. Zum Schutz des Archivgutes ist es untersagt[mehr]