Leistungen: Sachsen bei Ansbach

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Meta Platforms Ireland Ltd.
4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Dublin, D02X525, Ireland

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Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

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  • Meta Platforms Ireland Ltd.
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https://www.facebook.com/help/contact/540977946302970

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Dienstleistungen Bayernportal

Das Bayernportal mit seinen Dienstleistungen ist ein Portal der Landesregierung Bayern zu Informationen über staatliche und kommunale Behörden in Bayern und deren Leistungen. Sie können damit verschiedene Behördengänge rund um die Uhr vorbereiten und immer mehr Leistungen online abrufen.

Gewerbeaufsicht, Stellungnahmen zu Genehmigungsverfahren

Die Gewerbeaufsichtsämter bei den Regierungen geben Stellungnahmen ab bei Genehmigungsverfahren, wie z. B. Genehmigungen nach der Bayerischen Bauordnung oder dem Bundes-lmmissionsschutzgesetz die von anderen Behörden durchgeführt werden.

 

Beschreibung

Die häufigsten Genehmigungsverfahren, zu denen die Gewerbeaufsichtsämter bei den Regierungen Stellungnahmen abgeben, sind das Baugenehmigungsverfahren und immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren.

Die Bayerische Bauordnung enthält keine Vorgaben mehr, die eine Prüfung des baulichen Arbeitsschutzes im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens erfordern. Allerdings fordert die Bauvorlagenverordnung (BauVorlV) mit § 2 Satz 3, dass im Falle der Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung einer baulichen Anlage mit Arbeitsstätten mit einem höheren Gefährdungspotential, vom Bauherrn eine weitere Ausfertigung der Bauunterlagen vorzulegen ist, die die Bauaufsichtsbehörde an das Gewerbeaufsichtsamt bei der zuständigen Regierung weiterleitet. Dieses tritt dann erforderlichenfalls in eigener Zuständigkeit mit dem Bauherrn in Verbindung. Eine Stellungnahme der Gewerbeaufsicht wird nicht Teil der Baugenehmigung.

Für die Einhaltung der Vorschriften ist der Bauherr selbst verantwortlich. Für die mit der Planung eines Bauvorhabens betrauten Personen besteht die Möglichkeit, sich vom jeweils zuständigen Gewerbeaufsichtsamt bei der Regierung hinsichtlich der baulichen Anforderungen an Arbeitsstätten beraten zu lassen.
Je nach Umfang der gewünschten Beratung können dafür Kosten anfallen.

Bei Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-lmmissionsschutz-Gesetz gibt die Gewerbeaufsicht Stellungnahmen im Rahmen der von ihr zu vollziehenden Vorschriften ab. Dies trifft insbesondere beim Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten sowie beim Gefahrenschutz zu.

Weiterführende Links

Zuständiges Amt

Regierung von Mittelfranken
Promenade 27
91522 Ansbach
+49 981 53-0
+49 981 53-1456
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (siehe BayernPortal)
Stand: 08.04.2022